Bündnisdemonstration am 19. Dezember in Eschede

Am 19. Dezember werden sich wieder einmal hunderte Neonazis aus ganz Norddeutschland auf einem Hof bei Eschede zur gemeinsamen „Wintersonnenwendfeier“ treffen. In den vergangenen Jahren ist der Hof von Joachim Nahtz zum regelmäßigen Treffpunkt der überregionalen Neonaziszene geworden. An keinem anderen Ort in Norddeutschland finden so oft größere Naziveranstaltungen statt. Die kommende „Wintersonnenwendfeier“ soll jedoch nicht unwidersprochen bleiben. Verschiedene Bündnisse aus Celle, Eschede und Lüneburg rufen auf zur gemeinsamen Bündnisdemonstration am 19. Dezember in Eschede!

Beginn: 13:30 Uhr – Bahnhof – Eschede

Aus Lüneburg wird das „Bündnis für Demokratie – Netzwerk gegen Rechtsextremismus“ eine gemeinsame Busfahrt organisieren. Auch wir als „Aktion: Lüneburger SchülerInnen gegen Rechts“ fahren mit! Wir wollen nicht nur in Lüneburg ein wirksames Zeichen gegen Neonazis setzen, sondern auch in Eschede, wo sich die überregionale Naziszene trifft und ihre menschenverachtende Ideologie in Form von heidnischen „Sonnenwendfeiern“ zelebriert!

Fahr auch du mit! Meld dich an für die gemeinsame Busfahrt des Lüneburger Bündnis unter: augenauf.lg@gmx.de

Außerdem:
Infoveranstaltung:
„Hof Nahtz: Überregionaler Treffpunkt von Neonazis in Eschede“

Dienstag 1. Dezember
19 Uhr
Glockenhaus

Angehörige neofaschistischer Organisationen und Parteien, Teilnehmer von neofaschistischen Veranstaltungen, Aufmärschen oder Konzerten haben zu diesen Veranstaltungen keinen Zutritt.

Pressemitteilung: „Ausnahme: SchülerInnen ganz schweigsam“

Mittlerweile laufen die Ermittlungsverfahren wegen der Blockade auf der Stint-Brücke am 11. April, als Neonazis durch Lüneburg marschieren wollten.Wie angekündigt, wird die „Aktion: Lüneburg SchülerInnen gegen Rechts“ die Betroffenen unterstützen. Auf einem BlockierInnen-Treffen soll mit der Unterstützung eines Rechtsanwaltes ein gemeinsamer Umgang mit der aktuellen Situation gefunden werden. Dazu laden mehrere Gruppen aus dem „Bündnis für Demokratie/Netzwerk gegen Rechts“am Mittwoch, den 12. August 2009, um 19:00 Uhr in den Raum R16 der Universität Campus Rotes Feld (Wilschenbrucher Weg 67) ein.

„Die brutal formulierte Post von der Polizei schüchtert verständlicherweise erstmal ein. Doch persönlich oder per Post gegenüber der Polizei aus zusagen belastet – egal was versprochen wird – in der Regel unfreiwillig einen selbst oder andere. Zudem trägt man keine Nachteile davon, wenn man vom aus Funk und Fernsehen bekannten „Recht zu schweigen“ Gebrauch macht.“, rät Jonas S., Sprecher des Kreis- und Stadtschülerrats zum Abwarten. So sei es notwendig sich für das weitere Vorgehen juristischen Beistand zu holen und sich am besten mit anderen Betroffenen zu besprechen. „Da bietet das BlockiererInnen-Treffen eine große, nach solchen Aktionen sonst seltene, Chance!“, führt Jonas abschließend aus.

Angehörige neofaschistischer Organisationen und Parteien, Teilnehmer von neofaschistischen Veranstaltungen, Aufmärschen oder Konzerten haben zu dieser Veranstaltung keinen Zutritt.

„Unnachvollziehbare Entscheidung“ des Verwaltungsgericht!

„Ich war erst einmal sprachlos, als in der Bündnissitzung die Nachricht eintraf, dass der Bahnhof für das „Bündnis für Demokratie/Netzwerk gegen Rechtsextremismus“ als Auftaktplatz untersagt bleibt. Das ist ein echter Hammer.“, zeigt sich Stadt- und Kreisschülerratssprecher Jonas direkt nach der Bündnissitzung immer noch aufgebracht.

„Wir Schülerinnen und Schüler sind sauer und enttäuscht. Die Entscheidung des Verwaltungsgerichts widerspricht den Erfahrungen, die selbst wir mit dem Versammlungsrecht schon gemacht haben. Normalerweise hat der Erstanmelder einer Demonstration für einen Termin das Privileg der Routenwahl. Alle anderen müssen sich dann danach richten. Mit der gleichen Begründung wurde unsere Demo am 11.4 eingeschränkt, weil sie sich mit der Demoroute der Nazis, die zu dem Zeitpunkt Erstanmelder waren, kreuzte. Jetzt können wir nach der Bestätigung durch das Verwaltungsgericht wiederum nicht im angemessenen Maße demonstrieren, obwohl wir Erstanmelder sind“, erläutert der stellvertretende Stadtschülerratssprecher Matthias die brisante Lage.

Die Sprecher des Lüneburger Stadt- und Kreisschülerrats fürchten vor allem um die Wirkung auf junge Menschen, die gerade beginnen, sich im demokratischen Politikgeschehen zu orientieren:
„Was soll ich denn als junger Mensch davon halten, wenn Neonazis hier schon den zweiten Monat in Folge wegen offenkundig schlecht gemachter Verbotsverfügungen aufmarschieren können und gleichzeitig die Demonstrationsfreiheit eines den Großteil der Gesellschaft repräsentierenden Bündnis beschnitten wird?
Diese katastrophale Realität ist Gift für den Bildungsauftrag der Schulen: In der Schule sollen wir die besondere Bedeutung der Grundrechte lernen und zu demokratischem Handeln befähigt werden. Im absoluten Gegensatz dazu steht das tatsächliche Geschehen: Feinde der Menschenrechte und Demokratie können sich auf Rechte wie die Meinungs- und Versammlungsfreiheit, die sie allesamt abschaffen wollen, berufen und schon seit Jahren hier aufmarschieren. Und wir als demokratisches, friedliches Bündnis werden einfach so eingeschränkt.“

Die unnachvollziehbare Entscheidung des Verwaltungsgerichts sorgte bei den Schülerinnen und Schülern für Enttäuschung. Sie fühlen sich zunehmend allein gelassen von den offiziellen Stellen:
„Dies treibt uns zu der Überlegung, ob dahinter eventuell rein wirtschaftliches Interesse der Geschäftsleute oder sogar politisches Kalkül stehen: Das ganze Procedere vor dem 23.5 wirkt auf uns schon teilweise sehr fragwürdig. Anscheinend will man um jeden Preis eine ruhige Stadt. Demokratisches Engagement gerader auch junger Leute scheint nicht erwünscht“, bringen die Schülersprecher ihre Gefühle auf den Punkt.

Sie betonen dennoch: „Wir lassen uns nicht entmutigen. Für uns ist klar, dass wir gerade jetzt aktiv werden und bleiben müssen. Dem unglücklichen Eindruck, der durch das ganze formale, behördliche und juristische Hin und Her entstanden ist, wollen wir ein positives Bild entgegen setzen.“

Unsere Solidarität nach Tostedt!

So wie wir uns als „Aktion Lüneburger SchülerInnen gegen Rechts“ in Lüneburg gegen die Aktivitäten von Neonazis und vor allem auch ihre Läden engagieren, so gibt es auch in Tostedt eine Jugend-Initative (siehe http://www.willizblog.de/?p=1711), die gegen ein Neonazis-Geschäft und die extreme Rechte im Ort aktiv ist. Diese Arbeit hat einen bedeutsamen Hintergrund:

Lange galt die Samtgemeinde am nordwestlichen Rand der Lüneburger Heide als ungestörtes Neonazi-Nest, in dem rechte Umtriebe keinen Widerstand zu befürchten hatten. Durch bunten, antifaschistischen Einsatz der Bürgerschaft bröckelt dieses Bild seid einigen Jahren. Der braune Spuk wurde an den Rand gedrängt, existiert aber nach wie vor und gewinnt an Boden.

Ein Ausdruck davon ist der Laden „Streetwear Tostedt“, der die Neonaziszene mit DVDs, CDs und Klamotten versorgt, sie finanziert und ihr als Treffpunkt und Anlaufstelle dient. Die Jugend-Initative bezog sich vor allem auf dieses Geschäft, als sie Anfang Mai die Politiker der Samtgemeinde mit einer Unterschriftenaktion aufgefordert hatte „öffentlich Stellung gegen den Naziladen und die verstärkten rechtsextremen Strukturen in Toststedt“ zu beziehen.

Wie empfindlich diese entschlossene Demaskierung die örtlichen Neonazis traf, zeigte sich am spätem Abend des 11. Mai in erschreckenden Ausmaß: Die Fenster des Hauses, in dem einer der aktiven Jugendlichen mit seinen Eltern wohnt, wurden von einer etwa zehnköpfigen Horde unter Rufen wie etwa „Rote Sau!“mit Steinen eingeworfen.

Dieser Vorfall erschüttert uns. Es ist schwer vorstellbar, wie der Betroffene, seine Mitstreiter und seine Eltern persönlich mit ihm umgehen. Zwar ist uns allen klar, dass die Ideologie der Nazis Gewalt, Mord und Totschlag propagiert, aber ein Vorfall, der zeigt, dass extreme Rechte im hier und jetzt dazu entschlossen sind, Menschen in ihrer eigenen Wohnung anzugreifen, unterstreicht diese Einsicht auf brutale Weise. Als ebenso wie der junge Tostedter aktive Jugendliche geht uns sein Schicksal besonders nah.

Wir bekunden daher unser solidarisches Mitgefühl mit der Tosteder Jugend-Initative und vor allem dem direkt betroffenen Jugendlichen! Gebt nicht auf, ihr zeigt ein vorbildliches Engagement. Lasst euch nicht entmutigen. Genau das ist das Kalkül der Neonazis: Sie wollen mit solchen Attacken lähmende Angst verbreiten. Lasst es nicht aufgehen! Letztlich haben sie sich nun endgültig öffentlich selbst entlarvt und damit ist auch der Letzte zum antifaschistischen Handeln gezwungen. Wir wünschen euch viel Kraft, gerade nach dieser Attacke weiter zu machen!

Unsere Gedanken gehen nach Tostedt.

Offene Treffen der Aktion: SchülerInnen gegen Rechts

Du hast keinen Bock auf Nazis?
Du hast Lust und Interesse dich gegen Neonazis und ihre menschenverachtende Ideologie zu engagieren?
Dann komm zu unseren offenen Treffen!

Wir als Aktion: Lüneburger SchülerInnen gegen Rechts sind eine offene Gruppe! JedeR ist bei uns willkommen (Nazis sind natürlich ausgeschlossen!). Wir wollen mit den offenen Treffen die Möglichkeit bieten sich gemeinsam mit anderen Jugendlichen über Neonazis und deren Ideologie zu informieren, sich zu vernetzen und gemeinsame Aktionen zu machen!

Nächste Treffen

Dienstag 19.05.2009
16 Uhr
Gewerkschaftshaus Lüneburg
Heiligengeiststraße 28

Dienstag 26.05.2009
16 Uhr
Gewerkschaftshaus Lüneburg
Heiligengeiststraße 28

Angehörige neofaschistischer Organisationen und Parteien, Teilnehmer von neofaschistischen Veranstaltungen, Aufmärschen oder Konzerten haben zu diesen Veranstaltungen keinen Zutritt.

Blockade-Training reloaded!

Nazis kommen wieder am 23. Mai.
Kurz nach ihrem gescheiterten Aufmarsch am 11. April wollen Neonazis erneut versuchen in Lüneburg auf zu marschieren. Bereits am 11. April hatte sich breiter Protest in Lüneburg formiert. 2500 Menschen nahmen an der Bündnisdemonstration „Keine Neonazis in unserer Stadt!“ teil. Im Anschluss kam es zu einer Sitzblockade von 170 Personen auf der Nazi-Route. Nachdem die Nazis das Angebot einer Alternativroute ablehnten, kam es zu Übergriffen von Neonazis auf die Polizei. Nun wollen sie am 23. Mai gegen Polizeigewalt und die Auflösung ihrer Demonstration protestieren.

Naziaufmarsch wieder blockieren!
Der 11. April hat gezeigt, dass es möglich ist in Lüneburg Naziaufmärsche zu verhindern, wenn viele Menschen sich gemeinsam und entschlossen den Nazis in den Weg stellen. Trotz Versuche seitens der Polizei Sitzblockaden zu kriminalisieren, haben es sich viele Menschen nicht nehmen lassen mit der Sitzblockade Zivilcourage zu zeigen. So berichteten verschiedene Medien, dass vor allem die Sitzblockade auf der Nazi-Route wesentlich für die Verhinderung des Aufmarsches gewesen sei.
Dies gilt es zu wiederholen!
Um uns darauf vorzubereiten, bieten wir wieder ein Blockade-Training an.

Blockade üben.
Mit Sitz- und Stehblockaden können wir die Nazis aufhalten. Wir brauchen dazu keine Heldinnen oder Helden zu sein, aber wir müssen viele sein. Jede und jeder kann mitmachen, ob klein oder groß, ob dick oder dünn, alt oder jung.
Viele haben mit solchen Aktionen keine oder wenig Erfahrung oder ihnen fehlt der Mut, sich zu beteiligen. Um unsere Handlungsfähigkeit zu erhöhen, mit unseren Ängsten umzugehen und uns mit möglichen Situationen vertraut zu machen, bieten wir ein Aktionstraining an. Auch wird es Gelegenheit geben über Erfahrungen vom 11. April zu sprechen. Hier können wir gemeinsam die Stärke entwickeln, die wir am 23.05.2009 erneut brauchen werden!

Donnerstag 21.05.2009
12 – 16 Uhr
Unigebäude im Roten Feld (Rotenbleicher Weg 67)
Raum 16
Veranstalter:
Fachschaft Sozialwesen
Aktion: Lüneburger SchülerInnen gegen Rechts

Angehörige neofaschistischer Organisationen und Parteien, Teilnehmer von neofaschistischen Veranstaltungen, Aufmärschen oder Konzerten haben zu dieser Veranstaltung keinen Zutritt.

Sitzblockaden – im Spannungsfeld zwischen Ordnungswidrigkeit, „Straftat“ und Zivilcourage

Dienstag, 12. Mai 2009
19 Uhr – Universität – Hörsaal III
Campus Scharnhorststraße
mit den Rechtsanwälten Karen Ullmann & Martin Lemke
sowie einem Vertreter der SchülerInnen

Der Naziaufmarsch am 11. April 2009 in Lüneburg konnte erfolgreich verhindert werden. Unterschiedlichste Aktionen gegen die Nazis, vor allem eine Sitzblockade auf der Naziroute, verhinderten den Naziaufmarsch.

Bereits vor dem Naziaufmarsch machte die Polizei Stimmung gegen die geplanten Blockadeaktionen, vor allem gegen die geplante Sitzblockade. Blockaden seien Straftaten, ließ Polizeidirektor Felgentreu verlauten.

Allerdings ließen sich viele LüneburgerInnen davon nicht abschrecken: 40 Jugendliche und Erwachsene bereiteten sich mit einem Blockadetraining auf die Aktion vor. 2500 Menschen demonstrierten am 11. April in Lüneburg gegen die Nazis, anschließend gelang es rund 170 Menschen, viele von ihnen SchülerInnen, eine Sitzblockade durch zu führen.

Die Polizei zeigte sich zunächst überrascht von der Aktion und stoppte daraufhin den Naziaufmarsch, der gerade 100 Meter weit gekommen war. Nach und nach wurden größere Polizeieinheiten an die Blockade herangeführt und die BlockiererInnen aufgefordert, die Straße zu verlassen. Nach mehreren Aufforderungen der Polizei verließ allerdings niemand die Straße. Daraufhin begann die Polizei damit, die ersten Reihen der Blockade abzuräumen. Dabei gingen einige Polizeibeamte brutal vor. So wurden u.a. Finger in die Augen gedrückt oder äußerst schmerzhaft die Köpfe verdreht. Die Szenen wurden von anwesenden PressevertreterInnen dokumentiert. Die Polizei versuchte dann auch die Presse abzudrängen und in ihrer Arbeit zu behindern.

Obwohl klar war, dass der Naziaufmarsch nicht mehr stattfinden würde, setzte die Polizei die Räumung der Brücke fort und will nach eigenen Angaben gegen 167 Menschen Strafverfahren einleiten.

Am 23. Mai 2009 wollen Neonazis erneut einen Aufmarsch in Lüneburg durchführen. Auch an diesem Tag soll wieder versucht werden, die Nazis aufzuhalten.

Die Rechtsanwälte werden eine rechtliche Einschätzung zur Drohung der Polizei geben und über Möglichkeiten der juristischen Gegenwehr erörtern.

Viele LüneburgerInnen zeigten sich erfreut darüber, dass es die Sitzblockade gegeben hat und wollen die von Bußgeldern betroffenen SitzblockierInnen unterstützen.

Wie dies konkret aussehen kann und was eine Blockadepatenschaft ist – auch darüber wollen wir informieren.

Eine gemeinsame Veranstaltung des Lüneburger Bündnis für Demokratie/ Netzwerk gegen Rechtsextremismus und dem Politik-Referat des AStA der Universität Lüneburg

Angehörige extrem rechter Organisationen und Parteien, Teilnehmer neonazistischer Veranstaltungen, Demonstrationen oder Konzerten haben zu dieser Veranstaltung keinen Zutritt!

Nazis kommen wieder am 23. Mai!

Kurz nach ihrem gescheitertem Aufmarsch am 11. April wollen Neonazis erneut versuchen in Lüneburg aufzumarschieren. Schon am 11. April hatte sich breiter Protest in Lüneburg formiert und 2500 Menschen nahmen an der Bündnisdemonstration „Keine Nazis in unserer Stadt“ teil. Im Anschluss kam es zu einer Sitzblockade von 170 Personen auf der Nazi-Route. Nachdem die Nazis das Angebot einer Alternativroute ablehnten und es zu Handgreiflichkeiten zwischen Nazis und Polizei kam, wollen diese nun am 23. Mai gegen Polizeigewalt und die Auflösung ihrer Demonstration protestieren.

Für uns heißt das den erfolgreichen, breiten Protest vom 11. April, der schlussendlich den Naziaufmarsch zum Desaster gemacht hat, zu wiederholen und weiter auszubauen! Denn es geht nicht nur darum sich Aufmarschversuche der Nazis entgegen zu stellen, sondern vor allem den Nährboden und die Akzeptanz für die menschenverachtende Ideologie der Nazis zu nehmen!

Für den 23. Mai ist bereits eine Bündnisdemonstration des „Lüneburger Bündnis für Demokratie – Netzwerk gegen Rechtsextremismus“ in der Vorbereitung!

Weitere Informationen findet ihr demnächst hier auf unserer Seite oder auf:

www.netzwerk-gegen-rechts.net

www.nazis-aufhalten.de

„Naziaufmarsch gemeinsam verhindert!“

Der Naziaufmarsch am 11. April in Lüneburg wurde erfolgreich verhindert! Verschiedenste Aktion gegen den Neonaziaufmarsch, insbesondere die Sitzblockade auf der Naziroute wie auch die Dummheit der Nazis selbst haben dazu geführt, dass der Aufmarsch aufgelöst wurde!

Vielen Dank an alle, die sich an den unterschiedlichsten Aktionen beteiligt haben und am 11. April 2009 mit uns ein wirksames Zeichen gegen Neofaschismus gesetzt haben!

Danke!

Wir bedanken uns bei allen TeilnehmerInnen der Sitzblockade, die sich im Vorfeld nicht durch die Polizei und Presse haben verunsichern lassen. Gemeinsam haben wir Zivilcourage bewiesen!

Die Polizei will nach eigenen Angaben gegen die 167 Personen, die sich an dieser Aktion beteiligt haben, Strafverfahren einleiten. Alle, die in den nächsten Tagen oder Wochen Post von der Polizei oder Staatsanwaltschaft bekommen, mögen sich an uns (Aktion: Lüneburger SchülerInnen gegen Rechts) wenden. Damit wir zusammen juristische Beratung und Solidarität organisieren können.

Zu erreichen sind wir unter: augenauf.lg@gmx.de

Ein ausführlicher Bericht von unserer Seite folgt!

Weitere Berichte:

www.netzwerk-gegen-rechts.net

Fotos von der Sitzblockade

Bericht der Antifaschistischen Aktion Lüneburg / Uelzen

Bericht: Blockade -Training

Am vergangenen Samstag fand in entspannter und ruhiger Atmosphäre unser Blockade-Training mit ungefähr 50 Teilnehmern statt.

Zunächst wurden – nach einer Vorstellungsrunde – in Gruppen verschiedene Fragen zur Legitimation von Blockaden eines Naziaufmarsch diskutiert und die Ergebnisse vorgestellt (z.B. „Wie würdet ihr jemandem begründen, dass ihr blockiert?“; „Sollte die Versammlungsfreiheit auch für Nazis gelten? Was spricht dafür, was spricht dagegen?“).

Anschließend folgten ein Überblick über die Rechtslage rund um das Thema „Blockade“ (z.B. „Welches Verhalten kann mir als Widerstand ausgelegt werden?“), die Erfahrungswerte dazu und Hinweise zum Verhalten auf Demonstrationen und bei eventuellen in Gewahrsam nahmen oder Festnahmen.
Dabei wurde stets darauf geachtet mögliche Folgen nicht zu verharmlosen, aber auch nicht übertrieben darzustellen.

Nach diesen doch recht theoretischen Teilen folgte schließlich das praktische Üben von Blockadetechniken. Dabei wurden die Teilnehmer in eine Gruppe von Blockierenden und eine Gruppe von räumenden Polizeibeamten aufgeteilt. Klarer Arbeitsauftrag dabei: Achtet darauf wie ihr euch in den verschiedenen Situationen fühlt! So wurde im Nachhinein ausgewertet, wie sich Polizisten und Blockierende beim einfachen Wegtragen lassen oder beim Einhaken fühlten. Es wurde ein
Gespür für die eigenen Grenzen und die Wirkung auf die räumenden Beamten entwickelt.
Abschließend folgte ein gemeinsames Abendessen.